image

„Außer Zäune ziehen war nicht viel.“

schuhmacher2 
 
WIE PASSEN ANGELA MERKEL UND IHR „WIR SCHAFFEN DAS“ ZUSAMMEN? JOURNALIST HAJO SCHUMACHER ÜBER DAS KALKÜL HINTER DEN KULISSEN DES KANZLERAMTS UND DIE VIELEN FRAGEN HINTER ANGELA MERKELS „WIR SCHAFFEN DAS“
 
 
„Wir schaffen das!“ – Einer der prägenden Sätze in Merkels Kanzlerschaft. War sie sich darüber bewusst, was dieser Satz für eine Wirkung erzielen würde?
 
Ich glaube nicht. Es ist ja eine Leihgabe von Obama, dieses: „Wir kriegen das hin.“ Sehr amerikanisch, sehr optimistisch und sehr undeutsch, weil der deutsche Satz würde heißen: „Kriegen wir nie gebacken.“ Es ist sehr unmerkelisch. Weil Durchhalteparolen, Pathos, das ist nun so gar nicht ihr Ding.
 
Wer ist eigentlich mit „wir“ gemeint?
 
Ja, das ist eine, eine hoch interessante Frage. Ich glaube, aus Merkels Sicht: „Wir Deutschen.“ Wir Deutschen, uns gehts gut, wir sind ordentlich organisiert, die Demokratie funktioniert. Da wäre es ja wohl gelacht, wenn wir nicht ein paar Flüchtlinge unter bekommen. Im Vergleich zu anderen Ländern, die ganz andere Flüchtlingszahlen und eine sehr viel schlechtere Infrastruktur haben.
 
Sie hat Führung gezeigt. Das war auch eine Machtdemonstration. Was dann daraus werden würde – und das war das Unmerkelische – die Physikerin hatte keine Chance, den Ausgang des Experimentes abzusehen. Das war hohe See. Untypisch.
 
Der berühmte Tweet vom BAMF: „Das Dublin-Verfahren für Syrer wird ausgesetzt.“ Manche vergleichen das mit dem Zettel von Schabowski.
 
Es gab ja noch andere Kurznachrichten. Das Selfie, das legendäre. Da hat Frau Merkel ein bisschen ihr Instinkt verlassen. Die digitale Kommunikation und die Flüchtlingskrise hängen sehr eng zusammen. Früher hat es Monate gedauert, bis ein Brief aus Deutschland nach Aleppo gekommen ist wo drin stand: „Mir gehts gut, ich habs geschafft.“ In Zeiten der Echtzeit-Kommunikation geht so ein Tweet buchstäblich um die Welt. Und wenn man dann sieht: Kanzlerin und Flüchtling und dazu: „Willkommen am Münchner Hauptbahnhof!“ , und man sieht einen Flüchtling mit nem 100 Euro Schein, den er hier irgendwo sich vom Amt – völlig zurecht übrigens – geholt hat: Was macht das in den Köpfen von Menschen in Afrika, in Syrien, in Afghanistan? Die Sagen: „Wow, der hats geschafft aus dem Elend rauszukommen.“ Das ist natürlich eine Einladung. Das hat sie unterschätzt.
 
 
Im Herbst 2015 hatte die Bundespolizei der Bundesregierung geraten, die Grenzen sollten kontrolliert werden. Das ist angeblich vom Kanzleramt direkt abgeblockt worden.
 
Es war die Angst vor der Macht der Bilder. Es war die Angst, dass an der deutschen Grenze Menschen, die nichts zu essen, nichts zu trinken haben, kampieren, an Zäunen rütteln, und, und verzweifelt sind. Diese Bilder wollte man nicht haben, nicht ertragen.
 
Dann hatten wie dieselben Bilder in Idomeni.
 
Das ist ein großer Unterschied. Idomeni ist nicht an der deutschen Grenze. So einfach und so brutal funktioniert dann manchmal Politik. Wir haben da auch gesehen, wie Politik unter Stress funktioniert. Es wird halt schnell irgendwas entschieden. Ob das morgen noch sinnvoll ist, oder haltbar, weiß man nicht. Das ist das, was man „auf Sicht fahren“ nennt. Also: dichter Nebel, hohe Geschwindigkeit und einfach nur hoffen, dass kein Baum im Weg steht. Und es standen leider eine ganze Menge Bäume im Weg.
 
 
„Wir setzen das Dublin-Verfahren aus“ ist nicht europäisch gedacht.
 
 
Entscheidungen wie die des BAMF betreffen auch unsere europäischen Nachbarstaaten. Wie muss ich mir so ein Gespräch eigentlich vorstellen, Ende August 2015, zwischen Bundeskanzlerin Merkel, dem unagrischen Ministerpräsidenten Orban und dem österreichischen Bundeskanzler Faymann?
 
Insofern ungewöhnlich, weil Frau Merkel eigentlich aus den letzten Jahren gewohnt ist: Wenn sie in einem europäischen Kontext was sagt, dann wird das gemacht. Sie ist die Chefin von Europa gewesen. Das war ja noch die Grexit Geschichte. Deutschland hat sich durchgesetzt. Viktor Orban gehört nun zu der Sorte Männer, die die Führungsrolle von Frau Merkel in Europa nicht uneingeschränkt anerkennen.
 
Es war garantiert nicht freundschaftlich. Und man muss ja auch mal festhalten: Es war eine einsame deutsche Entscheidung. „Wir setzen das Dublin-Verfahren aus“, ist nicht europäisch gedacht. Auf ein mal, in Zeiten des großen Stresses, wird dann doch rein deutsch entschieden und dann ist Europa nicht mehr so wichtig. Einer der Gründe, warum Frau Merkel bis heute in Europa ein Autoritätsproblem hat: weil sie Europa gerade in den Momenten, wo es vielleicht ganz besonders drauf ankommt, nicht vorlebt.
 
Der Eindruck, den man als Beobachter hat ist: Angela Merkel hat uns einsam gemacht in Europa, weil wir hier eine Flüchtlingspolitik machen, die eigentlich niemand mit uns teilt, und niemand mit uns weiter gehen möchte.
 
Wie einsam sie uns gemacht hat, hat man im Verlauf der nächsten Monate gesehen, als immer mehr eigentlich wohlwollende europäische Staaten abgesprungen sind, zum Schluss dann Österreich, vorher die Skandinavier. Und da hat man die Einsamkeit gesehen. Dass Angela Merkel mit ihrer Verteilungspolitik, ihrer Flüchtlingsquotenpolitik gescheitert ist.
 
 
Was haben diese Bilder vom 2. und 3. September 2015 – Budapest, Bahnhof, viele viele Flüchtlinge, die dort stehen und rufen: „Germany, Germany, Angela Merkel!“ – was haben diese Bilder bewirkt?
 
Es gibt zwei Stränge, die man da sehen muss. Das eine ist eine, die Bürgersprechstunde in Rostock, die im Frühjahr 2015 war, wo das Flüchtlingsmädchen Reem mit der Kanzlerin im direkten Dialog war. Die Kanzlerin hat in ihrer etwas mecklenburgischen Art dem Mädchen erklärt: „Wir können nicht alle aufnehmen und vielleicht müsst ihr zurück.“ Obwohl die Familie offenbar schon gut integriert war. Das mediale Echo lautete: „Die Kanzlerin ist herzlos.“ Angela Merkel ist kein Roboter. Sowas trifft sie. Das saß.
 
Zweitens: Ungarn, Deutschland, Zäune, Menschen mit nötigstem Gepäck. Das erinnerte Angela Merkel an 1989, als der eiserne Vorhang fiel. Das war historischer Zufall. Letztendlich genau die gleiche Gegend. Und im Leben von Angela Merkel DER große Wendepunkt. Auf einmal begann das zweite Leben, das ja in der Kanzlerschaft endete. Und der Ausgangspunkt waren diese ungarischen Bilder. Und natürlich kommt da was in der Erinnerung.
 
Das Flüchtlingsmädchen und die eigene Biografie begegneten sich so in diesen ungarischen Bildern und ich bin mir sicher, dass Frau Merkel da sehr emotional reagiert hat. Immer, wenn sie emotional reagiert, dann gehen ihre Hochvorsichts-Antennen runter. Ich finde, das macht sie sehr sympathisch, aber es ist politisch nicht opportun.
 
Fragt sie da andere noch um Rat? Oder sind das Aus-dem-Bauch-Entscheidungen?
 
Sie hat im Kanzleramt die bekannten Vertrauten. Ob das ihre Büroleiterin Frau Baumann ist, ob das Eva Christiansen ist, ob das auch Peter Altmaier ist, ob das Steffen Seibert der Regierungssprecher ist. Aber es gibt ja dann so was wie eine kollektive Begeisterung, in die man sich reinredet. Aber man braucht immer auch den Meckerer, den Skeptiker, den, der irgendwas anders sieht. Und der war in dem Moment nicht da. Also vielleicht hätte man Wolfgang Schäuble etwas mehr einbinden sollen in diesen Momenten. Vielleicht als historischer Rückblick: Alle Friedrich Merzens und Roland Kochs und Schönbohms sind ja weg.
 
Es gab diese bis heute anhaltende, begeisterte, aufopferungsvolle, Willkommenskultur – und auf der anderen Seite die Skeptiker, von relativ vernünftig bis offen rassistisch. Sie hat, das war glaube ich auch Wunschdenken, auch bei diesem: „Wir schaffen das!“ sich sehr auf den helfenden, auf den christlichen Teil verlassen. Dann haben sich im Laufe der Zeit die Mehrheiten verschoben. Sie liest viele Umfragen, guckt sich Zahlen an, aber was so an Strömungen, an Befindlichkeiten unter der Oberfläche liegt, das kann sie bis heute noch nicht so perfekt lesen. Nicht so, wie Helmut Kohl oder Gerhard Schröder. Das waren bessere Volksleser.
 
Es hätte uns wahnsinnig gut getan, allen Beteiligten, inklusive uns Medien, ein ganz klein bisschen britische Gelassenheit oder Faktenfreude zu entwickeln. Dann hätte man einfach mal geguckt. „Ja wie viele Kinder vertragen die Schulklassen in dem und dem Bundesland?“ Und natürlich können wir nicht alle 60 Millionen Flüchtlinge auf dieser Welt bei uns aufnehmen. Wir reden nicht nur von Syrien. Wir reden natürlich von Libyen, wir reden von Afghanistan. Eritrea kommt noch dazu. Afrika ist groß und voller Krisenherde. Und die Vorstellung, dass die hier jetzt alle sofort einen Job, eine Wohnung, einen Ausbildungsplatz, die deutsche Sprache usw. annehmen, ist natürlich ziemlich illusorisch.
 
 
„Es war Vertrauen in die Leistungsfähigkeit derer, auf die sie gar keinen Zugriff hat.“
 
 
Wieso hat Angela Merkel eigentlich nie erklärt, wie es Deutschland schaffen könnte?
 
Es war auch ein ganz schön blauäugiges Vertrauen in die Leistungsfähigkeit derer, auf die sie eigentlich gar keinen Zugriff hat.
 
Aber die, die das schaffen sollen, das sind die in den Kommunen, die Bürgermeister, das Technische Hilfswerk, die Lehrer, die Leute in der Kleiderkammer. Hier in Berlin Hunderte, die freiwillig und kostenlos Deutschkurse geben. Und, und, und.
 
Das heißt, es war natürlich auch so ne Art von Aufforderung. „Ich hoffe sehr, dass ihr das schafft!“ Eine Mischung aus Grundvertrauen in dieses Land. Auf der anderen Seite auch eine gewisse Verzweiflung.
 
Angela Merkel hat ja in einer Regierungserklärung sinngemäß gesagt: „Dann dürfen wir unsere eigenen Regelungen auch nicht so eng sehen.“ Dann müssen wir bei Dingen wie Brandschutz oder Quadratmetern oder sonst was… mal ein Auge zudrücken.
 
Da sagt natürlich der Bürgermeister vor Ort: „Das ist leicht gesagt, da im Bundestag, aber, wenn es tatsächlich brennt in einem Flüchtlingsheim, weil wir den Brandschutz nicht ernst genommen haben, bin ich als Bürgermeister der allererste, der vorm Richter steht.“
 
Diese Hoffnung, die da rauskam, nach dem Motto „Wir improvisieren jetzt mal schnell und dann funktioniert das schon“, die kollidiert halt leider mit dem deutschen Regelungs- und Ordnungswahn, der aber auch sein Gutes hat.
 
 
Der Satz: „Dann ist das nicht mein Land“. Hat Angela Merkel damit nicht ihr Motiv der „alternativlos“-Politik in der Flüchtlingskrise fortgeführt?
 
Sie wollte in der Tat ausgrenzen. Sie wollte aber Hetzer, Bösartige, Rassisten und all solche ausgrenzen. Was sie nicht im Blick gehabt hat ist, dass die berechtigten oder unberechtigten Ängste oder Befürchtungen eben nicht nur auf die fünf bis zehn Prozent extremistischer Charaktere zu reduzieren war, sondern, dass die schon bis weit in die Bevölkerung vorgedrungen waren. Ich hab das jetzt nicht als Redeverbot oder Sprechverbot empfunden, aber bei vielen Leuten ist es tatsächlich so angekommen. Das war für Merkelsche Verhältnisse, ein starker Satz, aber kein kluger Satz.
 
Ein Grundproblem in, in dem ganzen Flüchtlingskomplex ist bis heute eine gewisse Haltungsunsicherheit. Wo steht sie? Dass man die Flüchtlinge jetzt auf einmal wieder über Milliardenzahlungen bei Herrn Erdogan zu parken versucht, das zeigt ja, dass diese ursprüngliche Haltung der offene Arme nicht mehr uneingeschränkt gilt.
 
Rupert Neudeck hat als ausgewiesener Flüchtlingsexperte sehr klar formuliert, dass Menschen, die in unser Land kommen, hier erst mal per se zu Gast sind. Dass sie sich einzuordnen haben. Und dass Integration natürlich auch eine Bringschuld ist.
 
Eine solche Klarheit in der Bewertung – was übrigens von vielen Einwanderern unterschrieben wird – eine Solche Klarheit in der Bewertung hätte man sich von Anfang an auch bei Angela Merkel gewünscht. Die hatte sie nicht. Warum hatte sie die nicht? Weil sie bis vor kurzem mit ganz anderen Problemen befasst war und wie viele von uns unter dem Eindruck von dramatischen Bildern stand. Und da ihre größte Stärke, nämlich eine gewisse Kühle, vorübergehend verloren hat.
 
 
„Außer Zäune ziehen war nicht viel.“
 
 
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat einen Zaun gezogen. NATO-Stacheldraht, gelegt an seiner Grenze. Er sagt, die Grenze muss luftdicht werden. Geht das überhaupt?
 
Wir, wir die wir das schaffen, haben uns an einigen Punkten einen sehr schlanken Fuß gemacht. Es gehört ja zum guten Ton, Viktor Orban für ein ganz unerträgliches Menschenkind zu halten. Auf der anderen Seite gibt es eine gewisse stille Erleichterung, dass dieser Zaun gezogen wurde. Wir Deutschen hätten das zwischen Deutschland und Österreich vermutlich nicht getan. Jedenfalls nur als aller aller letzte Lösung. Wir haben immer ein zäunefreies Europa propagiert und doch waren wir erleichtert, dass es jemand getan hat.
 
Ist Idomeni die Bankrotterklärung der europäischen Flüchtlingspolitik?
 
Wir kriegen an den Grenzen Europas vor, vorgeführt, wo unsere Schwächen liegen. Ob das technisch, sozial, christlich oder was auch immer ist, aber es ist ein echter Stresstest für alles, was uns als Europa aus macht. Und wir müssen leider feststellen, mit bestimmten Dingen werden wir nicht fertig. Dauerhaft nicht fertig.
 
Die Vorstellung, dass sich das Verhältnis zwischen Angela Merkel und dem türkischen Staatschef Erdogan weiter verschlechtert, der Flüchtlingsdeal wird aufgekündigt, und es geht wieder los, dass die Boote von der türkischen Küste nach Griechenland kommen… Dann würden wir vorgemacht bekommen, dass wir es ein Jahr danach immer noch nicht können. Außer Zäune ziehen war nicht viel.
 
Ob die sechs Milliarden aus Europa tatsächlich eins zu eins für die Flüchtlingshilfe und Unterbringung in der Türkei verwendet werden, ist in einem hoch korrupten Land nicht ganz sicher. Wir kaufen uns frei. Das Flüchtlingsproblem ist eines der großen Themen des 21. Jahrhunderts. Und wir haben keine Antworten.
 
 
JETZT ONLINE: HIER DEN FILM IN DER ZDF MEDIATHEK ANSEHEN