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„Wir wollten ein Heimspiel organisieren.“

Kastrup Kopie

DER DIPLOMAT DIETER KASTRUP ÜBER  DIE RICHTIGE SITZORDNUNG AM RUNDEN TISCH, ÜBER DIE POLITIK DES LANGES ATEMS UND WARUM ES KEINEN FRIEDENSVERTRAG GEBEN SOLLTE.

 

 

Dieter Kastrup gehört zu denjenigen, die Geschichte machen, aber nicht im Rampenlicht stehen. Der Karrierediplomat verhandelt für die Bundesregierung maßgeblich den 2 plus 4 Vertrag. Schreibt wesentliche Teile des Textes. Wir treffen ihn im Weltsaal des Auswärtigen Amts in Bonn – dort, wo auch die erste Verhandlungsrunde auf Ministerebene stattfindet. Kastrup ist außerordentlich konzentriert und spricht anderthalb Stunden druckreif.

 

 

Wie sehr sind Sie eigentlich Schachspieler?

 

Ich bin kein Schachspieler, aber ich bin Jurist und das hilft manchmal.

 

Aber Vorausdenken müssen Sie schon?

 

Wichtig dabei ist, sich in die Position des jeweils anderen zu versetzten. Man muss versuchen herauszufinden: Was will der? Was denkt der? Und wie weit ist er in der Lage, mitzugehen? Und bei vielen Dingen geht es nicht anders, als sich irgendwo in der Mitte zu treffen, mit anderen Worten: einen Kompromiss zu finden und den dann auch so wasserdicht zu formulieren, das er Bestand hat.

 

 

DIE AUSGANGSLAGE

 

 

Beginnen wir mit der Sowjetunion. Gorbatschow hatte im März 1985 sein Amt angetreten mit dem Vorsatz die Sowjetunion zu reformieren . Er war zur der Einsicht gekommen, dass die wirtschaftliche Lage des Landes katastrophal war und dass das Land nicht wettbewerbsfähig war. Und unter den Stichworten „Glasnost“ und „Perestroika“ hatte er ein Programm entworfen, dass der Sowjetunion ermöglichen sollte, den Anschluss an die Gegenwart wiederzugewinnen.

 

Außenpolitisch – und das war für uns das entscheidende – bedeutete dies
den Abschied von der Breschnew Doktrin. Das heißt: die Staaten im Kommunistischen Machtbereich sollten selbst darüber entscheiden können, welchen politischen Weg sie nehmen. Dass dieses dann schließlich zu einer Überwindung der Spaltung Europas führen würde bis hin zur deutschen Einheit, das war von ihm weder beabsichtigt noch vorhergesehen.

 

Es war die Situation des Zauberlehrlings. Gorbatschow hatte Geister gerufen, die er nicht mehr einfangen konnte. Aber schließlich konnte er sich der Kraft der Realitäten nicht wiedersetzten, dass die deutsche Einheit die einzig mögliche Lösung war, wenn es nicht zu einer Kriegerischen Auseinandersetzung kommen sollte.

 

Mitterand und Thatcher und waren sehr skeptisch…

 

Sekptisch ist eine teilweise noch zu milde Bewertung. Premierministerin Thatcher war klar gegen eine Deutsche Vereinigung. Dies hatte zu tun mit ihrem sehr kritischen Deutschland-Bild, gespeist durch ihre Erfahrung mit dem Krieges und der Nazi Zeit. Und sie befürchtete mit einer Vereinigung Deutschlands werde ein Land entstehen, das wirtschaftlich die anderen an die Wand spielen würde.

 

Mitterand war außerordentlich skeptisch. Seine Befürchtung war, das durch die Vereinigung Deutschlands die ganze Tektonik Europas in Unordnung geraten könnte. Er fürchtete um die Stellung Frankreichs und er war sich nicht sicher, ob ein vereintes Deutschland mit derselben Kraft für den Prozess der europäischen Einigung eintreten würde, wie er das bisher von Westdeutschland gewohnt war.

 

Die einzigen, die aus voller Überzeugung und mit der ganzen Kraft für eine Vereinigung Deutschlands waren, waren die Vereinigten Staaten. Unter Führung von G. Bush Senior und seinem Außenminister James Baker dessen Rolle nach meiner Einschätzung nicht hoch genug zu veranschlagen ist .

 

Die ganze Stimmung in Europa kulminierte auf dem Europäischem Rat am 9. Dezember 1989. Unser Anliegen war es, die Unterstützung unserer Partner dafür zu bekommen, was wir bereits im sogenannten Brief zur deutschen Einheit im Moskauer Vertrag 1971 wie folgt formuliert hatten : „ Wir bitten um Unterstützung für das politische Ziel der BRD auf ein Zustand des Friedens in Europa hinzuwirken , in dem das Deutsche Volk in freier Selbstbestimmung seine Einheit wieder erlangt .“

 

Na da hätten Sie aber was erleben können. Nach dem Motto : „Ja, das ist richtig, dass wir das schon bei anderen Gelegenheiten gesagt haben, aber jetzt sind die Umstände anders!“
Ich hatte den Auftrag, zusammen mit meinen anderen Kollegen das Abschluss-Kommuniqué zu formulieren und ich bekam dann immer von Minister Genscher Zettel herein gereicht. „ Hart bleiben“!
Und wir haben uns dann schließlich mit dieser Haltung dann durchgesetzt diese Formel ist in das Abschluss Kommuniqué übernommen worden.

 

Hart bleiben.

 

Ja.

 

Ist Ihnen das schwer gefallen?

 

Nein überhaupt nicht. Wenn man von einer Sache überzeugt ist, kann man das auch mit guten Gründen vertreten.

 

 

DER 10 PUNKTE PLAN

 

 

Am 28. November 1989 stellt Kanzler Kohl im Bundestag einen 10 Punkte Plan vor – der den Weg zu konföderativen Strukturen zwischen Bundesrepublik und DDR aufzeigt. Und der mit niemandem abgesprochen ist. Wie waren die Reaktionen bei den Alliierten?

 

Am 5. Dezember fand ein Gespräch in Moskau zwischen Gorbatschow und Genscher statt, an dem ich teilgenommen habe und ich muss gestehen: Ich habe in meiner ganzen Laufbahn noch nie ein so hartes Gespräch erlebt wie dieses.

 

Gorbatschow beschwerte sich in bitteren Worten darüber, dass hier der Versuch übernommen werde, in die inneren Angelegenheiten der DDR hineinzuregieren. Dass der DDR Vorschriften gemacht würden, wie Sie ihre inneren Ordnung zu gestaltenhaben. Welche Wirtschaftsordnung sie anzunehmen habe. Welche Rolle die Partei zu spielen haben.

 

Mit anderen Worten Er war er war richtig sauer. Und das hat er dem Außenminister auch zu verstehen gegeben. Genscher hat sich außerordentlich loyal verhalten und hat versucht zu erklären , dass dies nicht der Versuch war, jemanden zu bevormunden , sondern dass wir Wert darauf legen, den Prozess der Beziehungen zwischen den beiden deutschen Staaten so zu gestalten, dass die Interessen aller, insbesondere die Interessen der Sowjetunion auch gewahrt und berücksichtigt werden.

 

Wenn Sie sich den Gang der Geschichte anschauen, dann war der Zorn von Gorbatschow schon recht kurze Zeit später wieder verraucht.

 

Horst Teltschik berichtet, Schewardnadse habe ihm einige Jahre später erzählt, dass es in der sowjetischen Führung im Januar noch Überlegungen gab, militärisch in Ost-Berlin einzugreifen…

 

Eindeutig Nein. Wir wussten, dass Gorbatschow mit seinem Kurs, der von seinem Außenminister Schewardnadse mitgetragen wurde, innenpolitisch große Schwierigkeiten hatte. Er hatte eine starke Opposition innerhalb seiner eigenen Partei. Und wir waren uns nicht sicher, ob er diesen Kurs bis zum Ende durchhalten könnte . Das war eigentlich die Lage bis zu Unterzeichnung des Vertrages .

 

Bis zum 12. September 1990…

 

Bis zum 12 September und sogar noch darüber hinaus . Bis zu Ratifizierung des Vertrages im März des darauf folgendes Jahres. Und deshalb war uns bewusst, dass das ‚open window of opportunity’ nur für eine sehr kurze Zeit geöffnet war. Wie berechtigt unsere Befürchtungen waren, hat sich dann im August 1991 in dem Putsch (gegen Gorbatschow; A.d.R.) gezeigt . Wenn der in die Verhandlung hinein geplatzt wäre, weiß ich nicht, was aus den Verhandlungen geworden wäre.

 

Am 10. Februar trifft Kohl schließlich Gorbatschow.

 

Das war ein Durchbruch: Die Aussage Gorbatschows , es ist allein Sache der deutschen darüber zu entscheiden, ob sie in einem Staat leben wollen oder nicht. Das heißt: das war das grüne Licht, nun können die Verhandlungen beginnen , die zur Einheit Deutschlands führen.

 

Wieso heißt es „2 plus 4“ und nicht „4 plus 2“?

 

‚2 plus 4’ ist eine Formulierung gewesen , auf die wir Wert gelegt haben um zum Ausdruck zu bringen, dass es in erster Linie die beiden deutschen Staaten sind, die über ihr künftiges Schicksal zusammen verhandeln.

 

Unter den NATO-Partnern war das nicht unumstritten. Bei der „Open Skys“ Konferenz in Ottawa im Februar 1990 gab es ja Ärger um diese Konstruktion.

 

Es hab in der Tat Ärger. Es meldeten sich der Italienische und der Holländische Außenminister, aber Genscher hat die ziemlich kühl abgebügelt mit der Formel „ you are not part of the game“. In der Tat: es gab auch keinen rechtlich begründeten Ansatzpunkt um etwa diese beiden Länder und möglicherweise noch andere an den Verhandlungen zu beteiligen. Mit den vier Mächten am Tisch hatten wir eine klare Rechtsgrundlage.

 

Worum ging es beim ersten Treffen – werden da erstmal die Themen geordnet?

 

Also Sie fangen erstmal an, sich über Prozedur-Fragen zu unterhalten und Prozedur-Fragen sind immer auch schwierige politische Fragen.

 

 

Wir haben also Wert darauf gelegt an einem runden Tisch zu sitzen.

 

Wieso das?

 

Es gibt kein oben und es gibt kein unten.

 

Wir haben Wert darauf gelegt, dass die Reihenfolge sich nach dem deutschen Alphabet bestimmt.

 

Warum nach dem deutschen Alphabet?

 

Weil dann die DDR direkt neben uns saß und das hing wiederum zusammen mit einem anderen Punkt. Wir mussten darüber entscheiden: Wo finden die Außenministertreffen statt? Und wir haben uns dann geeinigt, die Außenministertreffen finden in den Staaten der hier an Tisch vertretenen Regierungen statt. Und zwar in der Reihenfolge wie sie am Tisch sitzen.

 

Auf diese Weise war sichergestellt , dass ersten beiden deutschen die ersten beiden Treffen auf deutschem Boden stattfinden würden.

 

Warum war das für Sie so wichtig, dass die Beamtentreffen in Bonn und Ost-Berlin alternierend stattfinden? Und nicht etwa in den anderen Hauptstädten ?

 

Das war war auch eine Frage der politischen Optik.

Man ist dann Gastgeber. Man ist Gastgeber und man ist Vorsitzender. Es wurde auch entschieden, dass der Vorsitz jeweils bei dem Vertreter des Staates liegt, wo die Sitzung stattfindet.

 

Das heißt …

 

Auf diese Weise war sichergestellt, dass ich bei dem Beamtentreffen auf deutscher Seite also auf Westdeutscher Seite und auf Seiten der DDR mein Kollege der DDR den Vorsitz hatte.

 

Das heißt salopp formuliert: Sie haben versucht ein Heimspiel zu organisieren.

 

Richtig . Das ist auch gelungen.

 

 

WIR WOLLTEN EINEN FRIEDENSVERTRAG VERMEIDEN

 

 

5. Mai 1990, die erste Runde der 2 plus 4 Verhandlungen. Hier im Weltsaal des Auswärtigen Amts in Bonn. Wie war die Stimmung am Tisch?

 

Das Außenminister treffen der beiden deutschen Staaten und der 4 Siegermächte, das am 5. Mai 1990 in diesem Saal hier stattfand, war wohl das bedeutendste und folgenreichste Außenministertreffen, das nach dem Krieg auf deutschem Boden stattgefunden hat .

Es ging um nicht mehr und nicht weniger als um die Einheit Deutschlands. Und Sie können sich vorstellen, dass man an einem solchen Treffen nicht ohne innere Erregung teilnimmt. Es hatten sich sehr viele Kollegen und Kolleginnen aus diesem Hause Karten besorgt, um das Treffen da oben von der Empore aus in der Anfangsphase mitzuerleben.

 

Es war eine sehr spannungsgeladene und erwartungsvolle Stimmung. Man hat sich als erstes darauf verständigt, welche Themen in den Verhandlungen behandelt werden sollten. Das waren einmal Grenzfragen; es ging dann um politische und militärische Sicherheitsfragen; es ging um Berlin Probleme und es ging um die Frage der Ablösung der vier Mächte Rechte und Verantwortlichkeiten. Und es ging um das Format der anzustrebenden Regelung.

 

Wir haben das schon zu Beginn abschließende Regelung genannt bewusst – um das Wort Friedensvertrag zu vermeiden.

 

Warum wollten sie das Wort Friedensvertrag vermeiden?

 

Wir wollten nicht nur das Wort Friedensvertrag vermeiden, wir wollten den Friedensvertrag überhaupt vermeiden. Und zwar im Wesentlichen aus drei Gründen.

 

Erstens: ein Friedensvertrag setzt begrifflich einen Zustand des Nicht-Friedens voraus. Und wird üblicherweise unmittelbar nach Beendigung der Kampfhandlung beschlossen. Von beidem konnte man 45 Jahre nach Kriegsende nun beim besten Willen nicht reden.

 

Zweitens: ein Friedensvertrag hätte bedeutet, dass alle Staaten mit am Verhandlungstisch hätten sitzen müssen mit dem das deutsche Reich sich im Kriegszustand gefunden hatte. Das waren 50 und mehr. Sie können sich vorstellen, was das bedeutet hätte.

 

Und schließlich wir wollten die Frage der Reparation nicht auf dem Tisch haben. Und die hätte sich zwangsläufig gestellt, wenn wir über einen Friedensvertrag verhandelt hätten.

 

Das ging also auch um Geld.

 

Wir waren der Auffassung, dass Deutschland durch das, was es in der Nachkriegszeit geleistet hat, seinen Beitrag erbracht hat zum Aufbau einer friedlichen Ordnung hier in Europa. Über die Europäische Union; über die Nato mit der großen Militärhilfe für schwache Länder, an der wir uns selbstverständlich auch beteiligt haben. Und schließlich nicht zu vergessen: wir haben mit vielen Ländern bilaterale Entschädigungsabkommen beschlossen, sodass wir der Meinung waren, das Thema Reparationen hat sich 45 Jahre nach Kriegsende durch unser Verhalten erledigt.

 

War die Einheit Ergebnis einer Politik des langem Atems – oder war sie vielleicht eher eine Aneinanderreihung glücklicher, politischer Zufälle?

 

Es war beides. Natürlich war es Glück der Geschichte. Hier kamen drei Entwicklungen zusammen.

 

Einmal die Reformpolitik Gorbatschows, und das was sie auch außenpolitisch auslöste. Zum anderen die Freiheitsbewegungen in den Mittel- und Osteuropäischen Staaten. Angefangen mit der Solidarność in Polen, der Grenzöffnung in Ungarn, der samtenen Revolution in der Tschechoslowakei, dieses alles strahlte natürlich ab auf die innere Entwicklung der DDR. Und das war der dritte Faktor, der Wille der Menschen in Freiheit zu leben und dann in einer weiteren Phase sich mit dem anderen Teil Deutschlands zu vereinen.

 

Aber alles dieses wäre nicht möglich gewesen, wenn von unserer Seite aus eine andere Politik verfolgt worden wäre. Wir haben das Ziel der staatlichen Einheit Deutschlands nie aufgegeben. Dies ist auch von den Sowjets bei Abschluss des Moskauer Vertrages schriftlich bescheinigt worden.

 

Wir haben festgehalten an der einheitlichen, deutschen Staatsangehörigkeit. Keine geringe Sache, wenn Sie daran denken, dass die Zufluchtssuchenden aus der DDR 1989 als Deutsche einen Anspruch darauf hatten von den Botschaften der Bundesrepublik Deutschland, dem Ausland betreut zu werden.
Wir haben eine Politik verfolgt, die die Lage in Berlin erleichtert hat. Stichwort: 4-Mächte-Abkommen von 1971.
Wir haben die KSZE Schlussakte in der entscheidenden, menschlichen Dimension entscheidend mitgeprägt. Die Schlussakte von Helsinki wurde das Referenzdokument in den Oppositionsbewegungen im östlichen Teil Europas.
Wir haben Gorbatschow Zusammenarbeit angeboten. Wir sind mit wirtschaftlicher Hilfe da gewesen …

 

… das heißt, am Ende griffen im Grunde all diese Puzzlesteine an einem entscheidenden zeitlichen Punkt ineinander.

 

Das ist das, was ich zum Ausdruck bringen wollte.

 

Was bedeutet es für unser Leben heute?

 

Deutschland ist ein voll souveränes Land. Es gibt keine Vorbehaltsrechte von Alliierten mehr. Wir können unseren eigenen Weg gehen, den wir für richtig halten.

 

Wenn Sie nochmal darauf schauen mit wie viel Zuversicht die Menschen 1990 in ganz Europa hatten. Die große Hoffnung, dass der Konflikt zwischen den beiden Blöcken sich nun auflöst und dass man neuen Zeiten gegenübersteht. Und dann schauen Sie auf die Situation heute, in denen viele davon sprechen „da kommt wieder ein kalter Krieg“. Sind Sie dann nicht manchmal bedrückt?

 

Ja, das bin ich. Das bin ich. Wir haben es mit Rückschlägen zu tun, die wir damals 1990 nicht für möglich gehalten haben. Aber das enthebt uns nicht der Verpflichtung weiter zu arbeiten und zu sehen dass diese Schwierigkeiten in dem kooperativen Geist, der damals zu der Vereinigung geführt hat auch heute überwinden werden können.
 
 
 
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